Von Kommunen lernen
Chinesische Verwaltungsfachleute eine Woche zu Besuch in Bayern
Wie funktioniert kommunale Selbstverwaltung? Was ist ein Zweckverband? Was leistet die Digitalisierung des Behördenverkehrs? Und wie nutzt eine Kommune die Möglichkeiten regenerativer Wärmeerzeugung? Das waren nur einige der Fragen, die 15 chinesische Verwaltungsfachleute aus der 14-Millionen-Metropole Tianjin am Gelben Meer bei ihrer Deutschland-Woche im Gepäck hatten. Die einwöchige Exkursion im Großraum München wurde vom Rationalisierungs-Kuratorium der deutschen Wirtschaft e.V. organisiert, die Detail-Programmplanung und -gestaltung vor Ort übernahm der Jurist Gerhard Brunner, Stv. Vorstand a.D. der Bayerischen Verwaltungsschule BVS und seit rund 20 Jahren Grünwalder Bürger.
Den Einführungstag zu den Grundlagen des Staates, zu verfassungsrechtlichen Strukturen und kommunaler Selbstverwaltung übernahm Gerhard Brunner in der Bayerischen Verwaltungsschule in München selbst. Schon am Tag drauf stand der erste Besuch in Grünwald auf dem Programm: Um die Praxis der Arbeit in einer Kommune vorzustellen, hatte der 2. Bürgermeister Stephan Weidenbach ins Rathaus geladen. Hier sprach er u.a. über die Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister und Gemeinderat, über die Arbeit des Gemeinderates und über das Selbstverständnis einer kommunalen Verwaltung: "Die Gemeinde versteht sich
als Dienstleister gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und ist bestrebt, dieses Verhältnis service- und lösungsorientiert zu gestalten."
Am dritten Tag besuchten die Gäste aus China den Zweckverband Kommunales Dienstleistungs-zentrum Oberland in Bad Tölz, dem 125 Gemeinden angeschlossen sind. Aufgabe des Zweckverbandes ist es, die Verkehrssicherheit im Oberland durch Kontrolle des ruhenden und fließenden Verkehrs zu gewährleisten. Auch die Zukunft von Digitalisierung und Automatisierung im Straßenverkehr war ein Thema. Am Donnerstag-Vormittag präsentierte Dr. Wolfgang Denkhaus vom neugeschaffenen Bayerischen Staats-ministerium für Digitales den Stand der Digitalisierung im Behördenverkehr. Dieser soll ja in Bayern flächendeckend bis 2020, in Deutschland bis 2022 eingeführt werden.
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Besuch bei der EWG in Laufzorn: ein Höhepunkt der Exkursionswoche Am Nachmittag stand dann der Besuch der Geothermieanlagen der Erdwärme Grünwald in Laufzorn an. Die Präsentation übernahm EWG-Geschäftsführer Andreas Lederle; er sprach dabei, basierend auf der Daseinsvorsorge durch die Kommune, über das Konzept der regenerativen Energieversorgung und die Technik der Wärme- und Stromgewinnung aus Tiefengeothermie. "Das war für die Besucher natürlich ein Höhepunkt der Woche", sagte Gerhard Brunner, "viele haben Fotos von der faszinierenden Technik im Heizwerk gemacht. Und die Begeisterung von Herrn Lederle ist schnell auf die Gäste übergesprungen."
Zum Abschluss der Exkursionswoche ging's in der Bayerischen Verwaltungsschule noch einmal um kommunale Zusammenarbeit und die in China unbekannte Praxis der Bürgerbeteiligung. Gerhard Brunner: "Es hat ein paar Tage gedauert, bis die Gäste die doch sehr unterschiedlichen Verfassungen verstanden haben. In China wird von oben entschieden, in Deutschland ist die Verwaltungshoheit der Gemeinden in Artikel 28 des Grundgesetzes festgeschrieben. Wir haben viele hochinteressierte Fragen beantworten können. Ich danke Stephan Weidenbach und Andreas Lederle für ihre Bereitschaft, so ausführlich über ihre Fachgebiete zu berichten. Jede Präsentation fällt auf fruchtbaren Boden."